- Ziel des Internet Portals ist, die allgemeine Meinungsäußerung in unserer Demokratie zu unterstützen
- Das System ist völlig frei und unabhängig von politischen, kirchlichen und wirtschaftlichen Organisationen
- Das System wird nur durch Spenden und Werbung finanziert
- An den Umfragen und Diskussionsforen darf jeder im System registrierte Mensch ab 16. Lebensjahr (im weiteren: Benutzer) teilnehmen
- Die Registrierung sowie die Benutzung des Systems ist kostenlos
- Ein Mensch darf sich nur einmal im System registrieren
- Ein Benutzer darf zu einzelnen Fragen seine Stimme abgeben, neue Fragen im System stellen und einzelne Fragen diskutieren (im Weiteren heißen Fragen und alle von Benutzern generierte Texte: Beiträge)
- Nicht angemeldete Benutzer dürfen Beiträge nur anschauen
- Benutzer können die Ergebnisse der Abstimmungen erst einsehen, wenn sie zur Frage selbst schon ihre Stimme abgegeben haben
- Die Systembetreiber garantieren die Anonymität der Teilnehmer. Lediglich der Benutzername ist öffentlich. Keine persönlichen Daten werden an Dritte weitergegeben.
- Das System wird von den im Impressum benannten Personen oder deren Beauftragten (im weiteren: Moderatoren) verwaltet
- The moderators are not responsible for the contents of the contributions(taxes).
- Die Moderatoren haften nicht für Schäden, die das System jemandem evtl. verursacht
- Die Benutzer dürfen keine sittenwidrigen, unmoralischen, rassistischen oder gegen Gruppen/Personen gerichteten Beiträge in das System eintragen
- Die Moderatoren können Beiträge, die gegen Punkt 14 verstoßen, unverständlich oder unsinnig sind, aus dem System verbannen
- Die Benutzer sind aufgerufen, Einträge im System, die gegen Punkt 14 verstoßen, den Moderatoren zu melden (Eine Funktion wird dafür im System bereitgestellt)
- Falls ein Benutzer gegen Punkt 14 verstößt, kann er von Moderatoren eine gelbe Karte bekommen
- Ist Punkt 15 eingetreten, kann sich der betroffene Benutzer bei den Moderatoren beschweren; im Streitfall entscheiden jedoch die Moderatoren
- Ein Teilnehmer mit gelber Karte bekommt rote Karte, wenn er gegen die Regeln vestößt.
- Ein Teilnehmer mit roter Karte kann keine Beiträge verfassen, lediglich seine Stimme zu Fragen abgeben
- Eine gelbe Karte verjährt nach einem Monat, eine rote Karte verjährt erst nach drei Monaten
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